Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2023
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
Keine vorhanden.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2023-194514 Personalvertretung; Förderung für die Personalbetreuung im Jahr 2023.
2) 2022-460612 Rechnungsabschluss 2022.
3) 2022-751745 Nachtragsvoranschlag der Stadt Steyr für das Haushaltsjahr 2023.
4) 2022-818261 Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan für die Jahre 2023 -2027.
5) 2023-202409 Anpassung Eintrittspreise Hallenbad, Sauna und Kunsteisbahn 2023/24.
6) 2022-739095 Ermächtigung des Magistrats der Stadt Steyr zum Abschluss von Fixpreisvereinbarungen mit der Energie AG/VERLÄNGERUNG.
7) Präs-763/99 Änderung des Pensionskassenvertrages für die Beamten und Vertragsbediensteten der Stadt Steyr mit der APK Pensionskassen Aktiengesellschaft und Abschluss einer Betriebsvereinbarung.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
8) ÖAG-4/19 Nachtrag zur Treuhandvereinbarung vom 04.11.2019, abgeschlossen zwischen Stadt Steyr – THEOPHIL MBS GmbH & Co KG – Dr. Wolfgang Lenhart, Kanzleiübernahme Treuhänder.
9) 2021-186859 Kaufvertrag zwischen der Stadt Steyr und der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Steyr, GmbH, betreffend einer Teilfläche zur Ermöglichung des Projektes „Sozialzentrum Tabor“.
10) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Genehmigung der Vorschauen für das Betreuungsjahr 2023/24.
11) 2023-162328 Finanzierung der Nachmittagsbetreuung an den Allgemeinen Sonderschulen Steyrdorf und Punzerstraße im Rahmen der ganztägigen Schulform für das Schuljahr 2023/2024.
12) 2023-148680 Finanzierung der Nachmittagsbetreuung an den Volksschulen Tabor, Promenade, Resthof, Gleink, sowie an der Mittelschule GTS Ennsleite im Rahmen der ganztägigen Schulform für das Schuljahr 2023/2024.
13) 2023-215526 Abänderung der Tarifordnung für Krabbelstuben, Kindergärten und Horte der Stadt Steyr; Verpflegungsbeitrag für Krabbelstube, Kindergarten und Hort; Preisanpassung zum 1.9.2023.
14) 2023-215323 Verpflegungskostenbeitrag für ganztägige Schulformen; Preisanpassung zum 1.9.2023 und 1.9.2024.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
15) 2023-216811 Antrag der FPÖ und MFG an den Gemeinderat; Keine Impfempfehlungen und Impfwerbung seitens des Magistrates sowie Einsetzung einer Arbeitsgruppe.
16) 2022-554894 Alten- und Pflegeheime Steyr; Jahresabschluss und Lagebericht 2022.
17) 2023-34483 Anpassung der Heimverträge und Tarif- und Gebührenordnung für die Alten- und Pflegeheime Steyr.
18) 2022-173750 Ergebnis Beschaffung von Inkontinenzartikel für die Alten- und Pflegeheime Steyr.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
19) 2023-120148 Neubau Geh- und Radweg Verbindung Knoglergründe – Feldstraße und Materialaufwand für Straßenbeleuchtung.
20) 2023-70317 Komplettausbau Straßenbeleuchtung mit LED; Finanzierungsplan und Kreditüberschreitung.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
21) 2023-167611 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Fr. KLAUS-STERNWIESER Gertraud.
22) 2023-167614 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Fr. POHLHAMMER Frieda Anna.
23) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Auftragsvergabe für das Los 1 – Errichtung der Oberflächenabdeckung der Deponie der Stadt Steyr – Intensivbautätigkeit – Herstellung einer Wasserhaushaltsschicht und Methanoxidationsschicht.
24) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Auftragsvergabe für das Los 2 – Örtliche Aufsicht Chemie (ÖA Chemie) Errichtung der Oberflächenabdeckung der Deponie der Stadt Steyr – Intensivbautätigkeit – Herstellung einer Wasserhaushaltsschicht und Methanoxidationsschicht.
25) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Auftragsvergabe für das Los 3 – Örtliche Bauaufsicht OFA Errichtung der Oberflächenabdeckung der Deponie der Stadt Steyr – Intensivbautätigkeit – Herstellung einer Wasserhaushaltsschicht und Methanoxidationsschicht.
26) 2023-77802 FFG Projekt „Steyr – klimaneutral 2040“.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
27) 2023-174159 Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines LKWs; Ersatzbeschaffung.
28) 2023-151305 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2022 und Entnahme; Lagebericht.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):
29) 2023-162898 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2023 „Innere Stadt“ und „Ennsdorf“ – „Steyrdorf“ und „Wehrgrabengebiet“.
30) 2023-169890 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2022“; Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
31) 2023-175459 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2023 „Innere Stadt“ und „Ennsdorf“ – „Steyrdorf“ und „Wehrgrabengebiet“; Sonderförderung Dr.-Kompaß-Gasse 4, ELF Immobilien GmbH.
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