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Gemeinderatssitzung vom 7. Mai 2020
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2020-16203 Maßnahmen zum Klimaschutz; Verjüngung des Schloßparks, Vergabe der Projektierungsarbeiten.
Fin-192/19 Kreditüberschreitung, Sportverein Forelle Steyr – Tennis, Ansuchen um Gewährung einer außerordentlichen Förderung für die Errichtung eines Geräteschuppens.
2020-64640 BVerG/Beschaffungswesen; Ankauf bzw. Nutzung einer elektronischen Vergabeplattform.
2020-86186 Errichtung einer Videokonferenzanlage im Amtsgebäude Reithoffer; KÜS.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Präs-030 Dringlichkeitsbeschlüsse gem. § 47 Abs. 5 StS – Genehmigung durch den Gemeinderat.
2) Fin-126/10 Bedarfszuweisungsmittel für das Museum Arbeitswelt; Weiterleitung ab 2020.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
3) Präs-66/20 Antrag von NEOS und Grünen an den Gemeinderat; Erstellung eines Zukunftspapiers für den Ausstieg aus dem städtischen fossilen Gashandel und der Beendigung der Nutzung von fossilem Gas als Energieträger bis 2040.
4) 2020 – 24522 Sanierung der Fassade – Rathaus, Stadtplatz 27 – Ennskai.
5) GHJ2-17/2018 Dritte Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz NMS und NMMS Promenade.
6) GHJ2-11/2018 Dritte Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz – Punzerschule.
7) 2020-24476 Erste Etappe baulicher Brandschutz - Volksschule Tabor.
8) GHJ2-27/2019 Zweite Etappe Sanierung der Gruppenräume – Kindergarten Taschelried.
9) BauHP-2/2020 Stadtbad Steyr – Lehrschwimmhalle – Dachsanierung; Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.
10) GHJ2-53/17 Umsetzung „Stadtplatz neu“, Neugestaltung Brucknerplatz, Stromversorgung für Markt und Veranstaltungen.
11) ÖAG-1/20 Abschluss eines Kaufvertrages mit der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Steyr GmbH über Grundflächen im Bereich der Gartenbauersiedlung; erhöhtes Abstimmungserfordernis gem. § 18 Abs. 3 Z 6 des Statutes für die Stadt Steyr.
12) GHJ2-53/17 Attraktivierung/Sanierung Hessenplatz und „klingende Bänke“ Brucknerplatz; Kreditüberschreitung; Mittelfreigabe und Auftragsvergabe.
13) 2020-77527 Änderung von Mietverträgen für Räumlichkeiten im Schloss Lamberg.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
14) BauStrP-4/2020 Westspange Steyr – Finanzierung; Antrag um Freigabe weiterer Mittel.
15) Präs-103/20 Antrag von Grünen und NEOS an den Gemeinderat; Westspange Steyr; Projektevaluierung infolge der Covid 19 Krise.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
16) Fin-216/18 Mitgliedsbeitrag der Stadt Steyr für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2019; Endabrechnung.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
17) 2020-19839 Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste (GSD) GmbH, Stützpunkt Steyr – Tageszentrum „Lichtblick“ Münichholz – Förderung für das Jahr 2020.
18) 2020-19843 OÖ Hilfswerk – Tageszentrum Steyr Ennsleite – Förderung für das Jahr 2020.
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