Mediathek GR-Sitzung 09.12.2021

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Gemeinderatssitzung vom 9. Dezember 2021

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
         FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
         EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
         UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
 
3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
 
4)  AKTUELLE STUNDE
 
5)  KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS 
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
          Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
 6)  VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 
 Der Bürgermeister:
 Ing. Vogl e.h.
 
 
 KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
 gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
 
 2021-564285 Nachnutzung des Fußleitsystemes für die Landesausstellung 2021.
 
 2021-586610 Instandsetzungsarbeiten sportliche Einrichtungen Sportanlage Rennbahn.
 
 2021-332378 Verein Musikfestival Steyr; Ao. Förderung der Festveranstaltung anlässlich der Verleihung des Österreichischen Musiktheaterpreises 2021 am 2. August 2021 in Steyr.
 
 
 
 VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
 
 BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, BA MA:
 
1) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen in Steyr, Endabrechnungen für das Betreuungsjahr 2020/21.
 
 
 
 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
 
2) 2021-9361 ÖRK, Bezirksstelle Steyr-Stadt – Behindertenfahrdienst; Förderung 2021.
 
3) 2021-472922 Überarbeitung/Neugestaltung der Angebote der „aktivKarte senior“ (ehemals Seniorenpass) der Stadt Steyr.
 
4) 2021-552205 Tarif- und Gebührenordnung für die Alten- und Pflegeheime Steyr - Anpassung ab 1.1.2022.
 
 
 
 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
 
5) BauGru-31/18 Bebauungsplan Nr. 93 „Ennsdorf“, Bebauungsplan Nr. 1, Änderung Nr. 6 – Teilaufhebung, Bebauungsplan Nr. 18, Änderung Nr. 1 – Teilaufhebung; Beschluss.
 
 
 BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
 
6) SBS-124/18 Städt. Wasserversorgung; Wassergebührenänderung zum 1.1.2022.
 
 
 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
 
7) Fin-100/20 Darlehensaufnahme für das Rechnungsjahr 2021 und Dispositionsrahmen (=Kassenkredit) für das Rechnungsjahr 2022.
 
8) GemKan-26/98 Novellierung der Kanalbenützungsgebührenordnung der Stadt Steyr.

9) GemKan-27/97 Kanal-Anschlussgebührenordnung; Änderung zum 1. Jänner 2022.
 
10) GamAbf-1/16 Novellierung der Abfallgebührenordnung der Stadt Steyr.
 
11) Fin-110/21 GWG der Stadt Steyr GmbH; vorzeitige Darlehenstilgung.
 
12) Fin-100/21 Voranschlag der Stadt Steyr für das Jahr 2022.
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