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Gemeinderatssitzung vom 12. Mai 2022
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2022-328871 Implementierung einer Software zur Abbildung von Verwaltungsstrafverfahren (VStV).
Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das erste Quartal 2022.
Fin-125/10 Kreditüberschreitung Weiterleitung BZ-Mittel an das Museum Arbeitswelt (MAW).
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2022-208529 Wahlen – Grundsatzbeschluss; LMR Wahlservice - Wählerverständigungskarten.
2) 2021-205356 Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz; Kostenbeitrag der Stadt Steyr für verbundbedingte Leistungen für das Jahr 2022.
3) 2021-573184 Wirtschaftsverein „Steyr lebt!" – Ansuchen um Jahresförderung 2022.
4) Präs-1/09 Amtsblatt der Stadt Steyr, Druck und Inseratenwerbung, Abschluss eines Vertrages mit der Friedrich Druck & Medien GmbH.
5) Fin-108/98 Zuschuss der Stadt Steyr an die Wirtschafts- und Dienstleistungspark Stadtgut Steyr GmbH zur Betreuung und Instandhaltung der Infrastruktur / AUFHEBUNG.
6) ÖAG-15/13 Nachtrag zur Vereinbarung vom 02.04.2014 zwischen der Steyr Regionalentwicklung GmbH, der Wirtschafts- und Dienstleistungspark Stadtgut Steyr GmbH und der Stadt Steyr.
7) K-30/12 Beschlussfassung des abschließenden Finanzierungsplanes für die Landesausstellung 2021 (Sanierung des Heimathauses).
8) 2022-364561 Kreditüberschreitung auf der Voranschlagsstelle 1/015/728200 zur Abwicklung der kommunalen Impfkampagne.
9) Abfall-20/10 Mülldeponie der Stadt Steyr – Erhöhung des Sicherstellungsbetrages zugunsten des Landes Oberösterreich und Anpassung des Haftungskredites; besonderes Abstimmungserfordernis gemäß § 18 Abs. 3 Z 7 StS 1992.
10) 2022-442670 Gewährung einer Förderung an Dzevad und Senada Kaltak aufgrund einer Hangrutschung nach einem Starkregenereignis am 18.07.2021.
11) Ges-21/13 „Powerregion Enns-Steyr", Änderung Verbandssatzung.
12) 2022-460612 Beschlussfassung von Deckungskreisen zur gegenseitigen Deckung von Voranschlagsstellen für den Voranschlag 2022.
13) 2022-4646 Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges „TLF-A" als Ersatzbeschaffung für ein „TLF-A" Bj. 1998 auf Fahrgestell MAN TGM 12.290 FW für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Löschzug 5.
14) 2022-487772 Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Steyr an Herrn Bürgermeister a. D. Gerald Hackl.
15) 2022-487764 Verleihung des Ehrenringes der Stadt Steyr an Herrn Kommerzialrat Vizebürgermeister a. D. Gunter Mayrhofer.
16) 2022-490611 Antrag der FPÖ und SPÖ an den Gemeinderat; Resolution an die Bundesregierung – Spürbares Entlastungspaket zur Eindämmung der hohen Energiekosten.
17) 2022-248490 Erneuerung bestehender Office Lizenzen.
18) 2022-465878 Kontrollamt der Stadt Steyr – Jahresbericht 2021.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, BA MA:
19) 2022-43454 Barrierefreier Zugang – Volksschule Gleink.
20) 2022-43567 Erneuerung Flachdach – Kindergarten Resthof.
21) 2022-43518 Sanierung des Turnsaales – Mittelschule und Sportmittelschule Tabor.
22) 2021-15699 Zweite Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz Mittelschule und Sportmittelschule Tabor.
23) 2021-15722 Zweite Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz Volksschule und Mittelschule Ennsleite.
24) 2022-43585 Erste Etappe Sanierung der Gruppenräume – Kindergarten Stelzhamerstraße.
25) 2020-411496 Ölverunreinigung in der Enns, Vergabe der Ausschreibung.
26) 2022-2708 Drehscheibe Kind „Flexi-Treff" – flexible stundenweise Kinderbetreuung; Förderung 2022.
27) 2022-334528 Abschluss von Wärme-Lieferübereinkommen für Punzerschule, Volksschule Plenklberg, Taborschule, Kindergarten und Hort Plenklberg, Mehrzweckhalle Münichholz, Feuerwehrhaus LZ 1 Innere Stadt und Feuerwehrhaus LZ 5 Münichholz mit der KELAG Energie & Wärme GmbH (KEW) bzw. der Fernwärme Steyr GmbH.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
28) 2022-187812 OÖ Hilfswerk – Tageszentrum Steyr Ennsleite – Förderung für das Jahr 2022.
29) 2022-187844 Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste (GSD) GmbH, Stützpunkt Steyr – Tageszentrum „Lichtblick" Münichholz – Förderung für das Jahr 2022.
30) 2022-3292 „Paraplü" – Integrationszentrum für In- und Ausländer; Förderansuchen 2022.
31) 2022-484922 Abschluss „Energieservice-Vereinbarung Premium" mit der KELAG Wärme GmbH für das Alten- und Pflegeheim Münichholz (Belieferung mit Fernwärme auf Basis Biomasse inkl. Finanzierung Baukostenzuschuss).
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
32) BauStrP-13/21 Neubau und Sanierung Geh- und Radweg Damberggasse; Kreditüberschreitung.
33) 2022-453341 Fräsprogramm der Stadt Steyr 2022 – Vergabe und Mittelfreigabe; Kreditüberschreitung.
34) 2022-452949 Straßenerhaltung 2022 – dringende Straßenreparaturarbeiten.
35) 2021-680274 Mitgliedsbeitrag der Stadt Steyr für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2021; Endabrechnung.
36) BauTP-7/21 Kanalisation Stadt Steyr ABA BA 27; Einzugsgebiete Gleink F I - F III, Münichholz, Wehrgraben Süd, Steyrdorf, Ennsleite, Ort-Schlüsselhofgasse, Kanalsanierungen der Schadensklasse 3 und 4; Teile A - C.5
37) BauGru-31/18 Bebauungsplan Nr. 93 „Ennsdorf", Bebauungsplan Nr. 1, Änderung Nr. 6 – Teilaufhebung; Bebauungsplan Nr. 18, Änderung Nr. 1 – Teilaufhebung; Beschluss.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
38) Abfall-8/16 Bauvorhaben „Zwischenlager für mineralische Baurestmassen und Herstellung der Oberflächenabdeckung der Deponie Steyr"; Auftragsvergabe der Bauleistungen.
39) Abfall-8/16 Bauvorhaben „Zwischenlager für mineralische Baurestmassen und Herstellung der Oberflächenabdeckung der Deponie Steyr"; Auftragsvergabe der elektrotechnischen Leistungen.
40) K-24/17 Stadtmuseum Steyr; Neufassung der geltenden Tarifordnung.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):
41) 2022-420128 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2021" – Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
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