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Gemeinderatssitzung vom 24. September 2020
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2020-87016 Palmenhaus Blumauergasse 3, Errichtung einer Klimaanlage zum Schutz der Lamberg’schen Krippenfiguren.
2020-220590 Städtisches Objekt Zwischenbrücken 5; Sanierung der Fassade und Dachkonstruktion.
2020-233998 Sonderschule Industriestraße; Erneuerung Heizkessel.
BauStrP-11/20 Verfugung Pflaster Pfarrberg; Kreditüberschreitung.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Fin-229/03 Gewährung von Förderbeiträgen zur Finanzierung und zum Ausbau des Studienbetriebs an Fachhochschul-Studiengängen in Oberösterreich; Abschluss einer weiteren Fördervereinbarung für den Zeitraum 01.10.2020 bis 30.09.2025 zwischen der FH OÖ Studienbetriebs GmbH und der Stadt Steyr; Grundsatzbeschluss.
2) Fin-108/98
Präs-769/09 TIC Technology & Innovation Center Steyr GmbH (TIC GmbH); Änderung des Gesellschaftsvertrages und Nominierung und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern; TIC GmbH / Steyr Regionalentwicklung GmbH (SR-G) / Wirtschafts- und Dienstleistungspark Stadtgut Steyr GmbH (SGS); Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers.
3) 2020-408211 „Steyr lebt!“ – Wirtschaftsverein, Stadtplatz, 4400 Steyr; Förderung 2020.
4) Präs-249/20 Antrag des WB ÖVP-Bürgerforum an den Gemeinderat; Städtischer Notfallplan.
5) Präs-255/20 Antrag der FPÖ an den Gemeinderat; Abschlag von zehn Prozent bei der nächsten Wasserrechnung an jeden von der Wasserverunreinigung betroffenen westlich der Enns gelegenen Steyrer Privathaushalt.
6) 2020-222794 Abschluss einer Fördervereinbarung mit der FH OÖ Management GmbH und einer Nutzungsvereinbarung mit der FH OÖ Immobilien GmbH über die Errichtung eines Verbindungssteges zwischen dem neuen Fachhochschulgebäude und dem Museum Arbeitswelt.
7) 2020-415094 Sportehrenzeichenverleihung 2020.
8) Präs-260/20 Bericht des Rechnungshofes; „Krankenfürsorgeanstalten der Stadt Salzburg und der Stadt Steyr“.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
9) SBS-138/18 Einrichtung der Steyrer-Nightline, Verlängerung des Probebetriebes nach Pandemieeinschränkung.
10) 2020-24642 Grundsatzbeschluss – vorbeugender baulicher Brandschutz in den Schulen der Stadt Steyr – 2. Etappe.
11) GHJ2-53/17 Zusatzleistungen Sanierung Hessenplatz; Kreditüberschreitung.
12) EN-7/13 Vergabe des Stromlieferauftrages für die Kalenderjahre 2021 bis 2022.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:
13) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Verlängerung der Vereinbarungen für die Betreuungsjahre 2020/21 und 2021/22.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
14) BauStrP-7/20 Zusätzliche Straßenbaumaßnahmen aufgrund des Kommunalinvestitionsgesetzes 2020; Grundsatzbeschluss.
15) BauTP-6/19 Kanalisation Stadt Steyr; Kanalerhaltung – dringende Reparaturarbeiten; Vergabe - Mittelfreigabe.
16) BauStrP-9/20 Straßenbau Stadt Steyr; Vorplatzgestaltung (Straßenbau) Bereich Altes Theater; Vergabe – Mittelfreigabe.
17) BauStrP-8/20 Asphaltierungsprogramm 2020 Teil 3, Straßenbauarbeiten Pyrachstraße, Promenade und Christkindl; Kreditüberschreitung.
18) BauStrP-13/20 Pflaster- und Asphaltierungsarbeiten sowie Grabarbeiten für die Straßenbeleuchtung im Zuge des Bauvorhabens „Sanierung Grünmarkt“ Bereich Torbögen Neutor.
19) 2020-63659 Abschluss eines Nachtrages zum Übereinkommen vom 20. Mai 2020, abgeschlossen mit der ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft, Attraktivierung des Bahnhofsvorplatzes.
20) BauStrP-12/20 Quaderna Vermietung GmbH, Umbau des Tabor- und Posthofknotens sowie Anbindung des Kasernenareals in Steyr; Teilbereich EKZ und Plochbergerstraße; Anteil Stadt Steyr gem. Vertrag vom 19.09.2013; Antrag um Mittelfreigabe; Kreditüberschreitung.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
21) Ha-5521/90 Verlängerung von Vereinbarungen mit der Waizinger GesmbH & Co KG.
22) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Projekt Sanierung und Oberflächenabdeckung; Sanierung – Vorerkundungen und Herstellung von Probeelementen für die Errichtung einer Dichtwand im Düsenstrahlverfahren.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
23) Fin-3/20 Österreichisches Rotes Kreuz – Bezirksstelle Steyr-Stadt, Umbau- und Sanierungsarbeiten; Förderung.
24) Präs-202/20 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für Ehrenamtliche Tätigkeit an Herrn Josef Scheiblehner.
25) Präs-203/20 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für Ehrenamtliche Tätigkeit an Herrn Klaus Franchi.
26) Präs-204/20 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für Ehrenamtliche Tätigkeit an Frau Friederike Annemarie Mairhofer.
27) Dringlichkeitsanträge
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