Gemeinderatssitzung vom 15. September 2022
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BILDUNG DER GEMEINDERÄTLICHEN AUSSCHÜSSE; ÄNDERUNG IN DER ZUSAMMENSETZUNG (SPÖ-FRAKTIONSWAHL)
3) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
4) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
5) AKTUELLE STUNDE
6) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
7) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2022-597082 Verkehrslichtsignal- und Blinkanlagen im Bereich der Stadt Steyr; Aufteilung der Betriebs- und Erhaltungskosten gem. § 32/1 StVO 1960 – Jahresabrechnung 2021; Kreditüberschreitung.
Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das zweite Quartal 2022.
2022-699488 Die Stadt Steyr wird bis 2040 klimaneutral; Externe Begleitung 2022 auf dem Weg zur Klimastrategie 2040
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2022-590183 Ersatzbeschaffung Wechselladefahrzeug mit Kran „WLF-K" für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Techn. Zug.
2) Fin-214/17 Ergänzungsvereinbarung zur Errichtungs- und Betriebsvereinbarung der Stadt Steyr mit der Stadtbetriebe Steyr GmbH (SBS) bezüglich der Errichtung eines Panoramaliftes.
3) 2022-524063 Verein Erneuerbare Energiegemeinschaft Stadt Steyr (VEEGS) – Statutenänderung.
4) 2022-84416 Gewährung eines Kontokorrentkredites an die Kommunalbetriebe Steyr (KBS) zum Ausgleich von unterjährigen Liquiditätsüberschüssen bzw. -unterdeckungen.
5) 2022-84416 Gewährung eines Kontokorrentkredites an die Alten- und Pflegeheime Steyr (APS) zum Ausgleich von unterjährigen Liquiditätsüberschüssen bzw. -unterdeckungen.
6) 2022-460612 Kreditüberschreitung im laufenden Voranschlag 2022, #2/2022.
7) 2022-699491 Kündigung eines bestehenden Vertrags mit der österreichischen Post AG, Wien; Abschluss eines Vertrages zwischen der Stadt Steyr und dem Land OÖ über die Duale Zustellung.
8) 2022-706598 Antrag von FPÖ und MFG an den Gemeinderat; Erhebung von Risiko und Nutzen der COVID-19-Impfung in der Stadt Steyr. 3
9) Präs-1/09 Amtsblatt der Stadt Steyr, Druck und Inseratenwerbung; Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Vertrag mit der Friedrich Druck & Medien GmbH aufgrund der Erhöhung der Marktpreise.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
10) 2022-621961 Stadtbad; Sanierung der Wasserrutsche Freibad.
11) 2022-683436 Ennsleitenschule; Schaffung von Parkplätzen.
12) 2021-653856 Schulerhaltungsbeiträge für öffentliche Berufsschulen, 3. und 4. Vorauszahlungsrate Bau- und Einrichtungsaufwand.
13) 2022-617503 FF Löschzug 2 Sanierung, Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
14) 2022-608316 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für ehrenamtliche Tätigkeit an Frau Pauline Leitner.
15) 2022-608336 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im sozialen Bereich an Frau GR i.R. Ursula Voglsam.
16) 2022-608326 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im sozialen Bereich an Herrn SR i.R. Hofrat Dr. jur. Gerhard Alphasamer.
17) SH-510/22 Teuerungsausgleich der Stadt Steyr für einkommensschwache Haushalte.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
18) 2022-684116 Kanalbau Stadt Steyr 2022, BA 26, Erneuerung NK Glöckelstraße (Kanalsanierung) Mehrkosten; Vergabe – Mittelfreigabe, Kreditüberschreitung.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
19) 2022-540203 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich" an Frau Professorin Dr.in Schmölzer Hildegund.
20) 2022-540252 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich" an Herrn Dir. Mag. Fiala Martin Ludwig, MA 4
21) 2022-540277 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im wissenschaftlichen Bereich" an Herrn Direktor iR. DI Dr. Reithuber Franz.
22) Abfall-8/16 Bauvorhaben Zwischenlager für mineralische Baurestmassen und Herstellung der Oberflächenabdeckung der Deponie Steyr; Auftragsvergabe und Gebühren für den Wasser- und Stromanschluss.
23) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr, Sofortmaßnahmen gemäß Umweltinspektion vom 9. April 2019, Projektteil EMSR (Elektrotechnik), Auftragserweiterung und Fertigstellung der elektrotechnischen Leistungen; Übertragung der bewilligten Mittel.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
24) 2022-643796 Kommunalbetriebe Steyr – Festlegung der Verrechnungssätze (Regiesätze) ab 01.01.2023.
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