Gemeinderatssitzung vom 16. November 2023
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2023-339653 Lieferung von Reinigungsmittel und -materialien 2023 – Kreditüberschreitung.
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2023-262928 Ankauf und Umstellung der Dienstbekleidung auf blau für die Kameradinnen und Kameraden der Freiw. Feuerwehr Steyr.
2) 2023-327477 Erlassung einer Verordnung zur Erhöhung der Erhaltungsbeiträge gem. § 28 OÖ. Raumordnungsgesetz 1994.
3) 2023-323171 Gewährung einer Förderung für die Einreichung von Anträgen und Anmeldungen mit digitaler Signatur.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
4) 2023-69376 Abschluss eines Kaufvertrages mit Herrn Dr. Andreas Mayr über das Grundstück 336/11, EZ 641, KG Steyr.
5) 2023-304724 Änderung des Mietvertrages mit der Stadtbetriebe Steyr GmbH über die Nutzung von Räumlichkeiten im Objekt 4400 Steyr, Ennser Straße 10.
6) 2022-692816 Ergänzung zur Fördervereinbarung Projekt „100 Schulen – 1000 Chancen“.
7) 2020-16203 Schlosspark Steyr, Beschluss über das Leitbild zum Masterplan 2045.
8) 2023-234557 Masterplan Photovoltaik; Errichtung einer PV-Anlage am Objekt ASO Industriestraße 4/6.
9) 2023-298296 Entwicklung von Nutzungskonzepten und Revitalisierung zentrumsnaher Immobilienobjekte im Eigentum der Stadt Steyr.
10) 2023-361155 Kaufvertrag zwischen der Stadt Steyr und der Top Real Immobilien GmbH einerseits und der Stadt Steyr und Herrn Dieter Wieser andererseits.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
11) 2023-284654 Rettungsverdienstmedaille der Stadt Steyr, Verleihung an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Österreichischen Roten Kreuzes 2023.
12) 2023-111621 Caritas Familienhilfe – Leistungsvereinbarung 2024.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
13) 2023-70317 LED Umstellung, Komlettausbau; Sanierung der öffentlichen Beleuchtung in der Stadtgemeinde Steyr.
14) 2023-354240 Streichwehr St. Anna; Sanierung der Unterspülung.
15) 2023-240193 Gestattungsvertrag Himmlitzer Au Immobilien GmbH („Schwarze Brücke“).
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
16) 2023-306967 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im wissenschaftlichen Bereich“ an Herrn DI Dr. techn. KRISPER Gerhard.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
17) 2023-237822 Grundsatzbeschluss über eine außerordentliche Förderung Union Tennisclub Steyr – Generalsanierung von acht Tennisplätzen und Neuerrichtung eines RedCourt-Tennisplatzes.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN STADTRÄTIN ING. JUDITH RINGER:
18) 2023-220277 Parkraumbewirtschaftung der Stadt Steyr; Auftragsvergabe
-------------------------------
