Mediathek GR-Sitzung 20.09.2018

Gemeinderatssitzung vom 20. September 2018

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    ANGELOBUNG EINES NEUEN GEMEINDERATSMITGLIEDES

3)    BILDUNG DER GEMEINDERÄTLICHEN AUSSCHÜSSE; ÄNDERUNG IN DER ZUSAMMENSETZUNG.

4)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

 5)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
         Bau H-164/2018 Zur Kenntnisnahme des Ergebnisses einer Aufsichtsbeschwerde

6)    AKTUELLE STUNDE

 7)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige 
          Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
 8)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

VerkRP-3/18   Stadtregionale Strategie für die Stadtregion Steyr – Zusatzmodul Detailplanung und Grobkostenschätzung von Radinfrastrukturmaßnahmen; Auftragsvergabe; Kreditüberschreitung.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:



 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
 
1)         Gem-63/12 Viktor Seywaltner GmbH; EDV 479, 4400 Steyr, Ennser Straße 68; Abschreibung offener Forderungen.


 2)         Präs-171/18 Gemeinderat Pit Freisais; Individualantrag nach Artikel 139 Abs. 1 Ziffer 3 B-VG auf Aufhebung von Bestimmungen der GOGR.



BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

3)         EN-7/13 Vergabe des Stromlieferauftrages für die Kalenderjahre 2019 bis 2020.


 4)         FW-3/18 Ankauf eines Kleinrüstfahrzeuges Logistik „KRF-L“ für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Techn. Zug.


 5)         FW-2/18 Ankauf eines Löschfahrzeuges „LF“ als Ersatzbeschaffung für ein „LFB-A2“ Bj. 1994 auf Fahrgestell MAN TGM 12.250 FW für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Löschzug 4.
 

 6)         GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Vergabe von Leistungen an die Kommunalbetriebe Steyr.


 7)         ÖAG-10/18 Verkauf der „VHS-Villa“ an Frau Dr. Romy Hingsammer bzw. an die neu zu gründende RH & Partner GmbH, Abschluss eines Kaufvertrages samt integriertem Entwurf eines Wohnungseigentumsvertrages; erhöhtes Abstimmungserfordernis gem. § 18 Abs. 3 Zif. 6 des Statutes für die Stadt Steyr 1992 idgF.



BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

8)          Fin-142/16 Pfarrcaritas Kindergarten Wieserfeldplatz, Änderung des 3. Nachtrages zur Vereinbarung vom 20.12.2012.



BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:

9)          Präs-209/18 Antrag der Grünen an den Gemeinderat; Verkehrsregelungen Stadtplatz.



BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

10)        Präs-182/18 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für ehrenamtliche Tätigkeit an Herrn Heinz Mayr.


 11)        Präs-183/18 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im sozialen Bereich an Herrn Medizinalrat Dr.med. Wolfgang Loidl.
 

 12)        Präs-184/18 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im sozialen Bereich an Herrn SR Erwin Atzmüller.

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 Mitteilung GRin Maria Lindinger